Von Kai Maxy
Anlässlich der Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum 9. November hat Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland (AfD), scharfe Kritik geäußert. Brandner warf dem Präsidenten vor, dass seine Worte die AfD faktisch bedrohten, unter anderem durch Andeutungen eines Parteiverbots, Einschränkungen im Wahlrecht und mögliche Einschränkungen staatlicher Finanzierung.
In seiner Rede erinnerte Steinmeier an die Opfer des Nationalsozialismus und die Schrecken der Diktatur. Er rief zu wachsamem Umgang mit Demokratie und gesellschaftlichem Zusammenhalt auf: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Intoleranz, Hass und das Verachten der Würde anderer wieder gesellschaftlich Normalität werden. Jeder Angriff auf unsere demokratischen Institutionen, jeder Versuch, Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion oder Meinung zu diskriminieren, ist ein Angriff auf unser gemeinsames Leben. Es ist unsere Pflicht, die Grundwerte unserer Demokratie gegen Extremismus und Hetze zu verteidigen.“
Steinmeier betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung von gegenseitigem Respekt, Solidarität und der Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, gerade in einer Zeit wachsender politischer Spannungen.
Brandner hingegen bewertete die Ansprache als Ausdruck von Amtsmissbrauch und kritisierte die Formulierungen des Präsidenten als überzogen und agitatorisch. Abschließend zitierte Brandner den Komiker Mike Krüger: „Mein Gott, Walter!“ – als Ausdruck seines Eindrucks von der Rede.
