Warum es nicht leicht wird, die 100 Milliarden für die Bundeswehr
Nach zähen Verhandlungen hatten sich die Parteien der Ampelregierung mit der Führung der CDU/CSU auf einen gemeinsamen Vorschlag zum Sondervermögen für die Bundeswehr geeinigt. Im Zuge des Angriffs Russlands auf die Ukraine hatte Bundeskanzler Olaf Scholz im Februar verkündet, 100 Milliarden Euro für die Erneuerung der Bundeswehr zu investieren. Da hierfür eine Grundgesetzänderung nötig ist, musste die Unionsfraktion überzeugt werden, um die notwendige Zweidrittel-Mehrheit zu erreichen.
Es war eine der ersten Antworten auf den Krieg in der Ukraine: das Sondervermögen für die Bundeswehr, von Kanzler Olaf Scholz bereits wenige Tage nach dem russischen Angriff angekündigt. „Das Ziel ist eine leistungsfähige, hochmoderne, fortschrittliche Bundeswehr, die uns zuverlässig schützt“, so Scholz.
Doch dieses Ziel liegt in weiter Ferne. Sich auf die 100 Milliarden Euro zu verständigen, dürfte leicht gewesen sein im Vergleich zu der nun anstehenden Aufgabe: Das Geld nämlich schnell und sinnvoll auszugeben.
So war es beim Schützenpanzer Puma, der am Ende so gut gepanzert war, dass er nicht mehr in den Transportflieger A 400M passte – zumindest nicht in einem Stück – und so teuer wurde, dass andere Länder dankend abwinken. So war es auch beim neuen Soldatenrucksack: Acht Jahre sei das „Rucksacksystem 110 Liter“ erforscht, beraten und optimiert worden, erzählt Ministerin Lambrecht gerne. Sie wählte dann ein schwedisches Modell.
„Marktverfügbar“ heißt das Zauberwort, das nun auch schon eine Weile in der Bundeswehr benutzt wird; also kaufen, was es bereits gibt. „Einerseits ist das ein sehr wirksames Instrument, da es einen echten Wettbewerb schaffen kann“, sagt Michael Eßig, „andererseits brauchen wir auch hier einen differenzierten Ansatz.“
