Von Sara Volker
Generalbundesanwalt Jens Rommel wirft zwei Männern und einer Frau vor, sich der „geheimdienstlichen Agententätigkeit“ für China strafbar gemacht zu haben. Sie sollen eine Tarnfirma gegründet und wissenschaftliche Kooperationen mit deutschen Universitäten beabsichtigt haben, um so an militärisch wichtige Informationen zu kommen und diese an China weiterzugeben.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt zu den drei Festnahmen durch das BKA im Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts wegen mutmaßlicher chinesischer Spionage:
„Die drei Festnahmen wegen mutmaßlicher Spionage für einen chinesischen Nachrichtendienst sind ein großer Erfolg unserer Spionageabwehr.
Ich danke dem Bundesamt für Verfassungsschutz für die hohe Wachsamkeit und die Aufklärung dieses Falls. Ebenso danke ich dem Bundeskriminalamt für den konsequenten Zugriff im Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts.
Unsere Sicherheitsbehörden sind sehr wachsam. Wir haben die erhebliche Gefahr durch chinesische Spionage in Wirtschaft, Industrie und Wissenschaft im Blick. Wir schauen sehr genau auf diese Risiken und Bedrohungen und haben davor deutlich gewarnt und sensibilisiert, damit überall Schutzvorkehrungen erhöht werden. Der im aktuellen Fall betroffene Bereich militärisch nutzbarer innovativer Technologien aus Deutschland ist besonders sensibel. Umso wichtiger ist es, hier der Spionage so konsequent zu begegnen, wie es uns in diesem Fall gelungen ist.“
Spionage durch China mit Blick auf wirtschaftliche Vorteile, aber auch militärische Geheimdienste gilt als einer der größten Bedrohungen für die deutsche Wirtschaft und Universitäten.
Interessant am aktuellen Fall ist, dass der Spionageversuch nicht direkt durch Chinesen erfolgt sein soll, sondern offenbar über die Beschuldigten eine Tarnfirma gegründet wurde. Die zwei Männer und die Frau sollen heute und morgen dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet.
