Besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen erhalten Schutz in Deutschland

Deutschland setzt sich im Rahmen der internationalen Bemühungen auch nach der Machtergreifung durch die Taliban Mitte August 2021 weiterhin für die Menschen in Afghanistan ein. Hierzu gehören neben der humanitären Hilfe vor Ort auch die in den vergangenen Monaten erfolgten Aufnahmen von ehemaligen Ortskräften und weiteren besonders gefährdeten Afghaninnen und Afghanen.

Fast 26.000 Ortskräfte und besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen konnten bereits die von der Bundesregierung ermöglichten Aufnahmewege nach Deutschland nutzen.

Daran knüpft die Bundesregierung nun mit dem Bundesaufnahmeprogramm an und setzt damit ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Teil des Abstimmungsprozesses war auch eine strukturierte Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen.

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat und das Auswärtige Amt haben unter Beteiligung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie im Dialog mit Organisationen der Zivilgesellschaft ein ausgewogenes Programm entwickelt.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Wir handeln und erfüllen unsere humanitäre Verantwortung. Im EU-Vergleich haben wir mit Abstand die meisten Aufnahmen von ehemaligen Ortskräften und weiteren besonders gefährdeten Afghaninnen und Afghanen in Deutschland ermöglicht.

Diese Verantwortung übernehmen wir auch weiterhin. Dafür haben wir jetzt einen strukturierten Rahmen für die Zukunft geschaffen. Auf der Grundlage festgelegter Aufnahmekriterien können wir besonders gefährdeten und vulnerablen Personen aus Afghanistan Schutz bieten. Dabei orientieren wir uns an der Zahl der Menschen, die wir auch bisher aufgenommen haben. Denn wir sehen die große Belastung der Kommunen durch die hohe Anzahl Geflüchteter, die wir in diesem Jahr bereits aufgenommen haben. Die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit haben wir fest im Blick.

Bei der Umsetzung gehen wir in der engen Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Organisationen neue Wege und Kooperationsformen ein, die es so bisher nicht gegeben hat. Dafür stärken wir die Strukturen der zivilgesellschaftlichen Organisation insbesondere mit einer Koordinierungsstelle, um sie bei der Beteiligung am Programm zu unterstützen.“

Außenministerin Annalena Baerbock: „Viele Menschen in Afghanistan leben jeden Tag in Angst vor Verfolgung und Gewalt – Menschen, die mit uns an eine bessere Zukunft Afghanistans geglaubt, sie gelebt, sich dafür eingesetzt haben. Vor allem Frauen und Mädchen rauben die Taliban seit letztem Sommer jede Perspektive und Hoffnung, schränken ihre Rechte immer weiter ein, gehen brutal gegen jede und jeden vor, die sich dagegen wehrt. Besonders an sie richtet sich deshalb das humanitäre Aufnahmeprogramm, das heute endlich an den Start geht. Ihnen wollen wir ein Stück Hoffnung zurückgeben und die Chance auf ein Leben in Freiheit, Selbstbestimmung und Sicherheit.

Besonders dankbar bin ich den vielen Engagierten in der Zivilgesellschaft, die mit bewundernswertem Einsatz und teils unter größtem persönlichen Risiko seit letztem Jahr helfen, Menschen aus Afghanistan zu retten. Sie haben uns bei der Erarbeitung von Auswahlkriterien und Zielgruppen beraten und helfen, dass wir mit dem Bundesaufnahmeprogramm diejenigen Menschen erreichen, die es am dringendsten brauchen. Dafür haben wir jetzt auch einen klaren und verlässlichen rechtlichen Rahmen geschaffen.