Von Sara Volker
Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt zu den Einsätzen von Polizei und Feuerwehren zu Silvester:
„Unsere Einsatzkräfte der Polizei, der Rettungsdienste und Feuerwehren haben dafür gesorgt, dass wir an den meisten Orten friedlich ins neue Jahr starten konnten. Die Silvester-Einsätze sind besonders fordernd und gefährlich – umso größer ist mein Dank an alle Einsatzkräfte, auf die immer Verlass ist.
In Berlin und auch in anderen Städten hat sich gezeigt, dass ein starker Einsatz mit deutlich verstärkten Kräften und ein frühes Durchgreifen die richtigen Mittel sind gegen Krawalle und Gewalt.
Auch die Feuerwerks-Verbotszonen, in denen strikt kontrolliert wurde, haben sich als wirksames Instrument gezeigt. Bundesweit waren auch mehr als 3500 Bundespolizistinnen und Bundespolizisten im Einsatz, denen ich herzlich danken möchte. Sie haben an etlichen Bahnhöfen Feuerwerks-, Flaschen- und Messerverbote durchgesetzt.
Dass es trotzdem erneut Angriffe mit Böllern und Raketen gab und erneut Einsatzkräfte verletzt wurden, ist überhaupt nicht hinnehmbar und muss für die Täter deutliche strafrechtliche Konsequenzen haben. Hier ist jetzt auch die Justiz gefordert.
Den verletzten Polizeikräften wünsche ich eine baldige Genesung.
Unsere Sicherheitsbehörden behalten in diesen Tagen die gesamte Sicherheitslage im Land sehr genau im Auge. Es ist gut, dass die nordrhein-westfälische Polizei eng abgestimmt mit den Sicherheitsbehörden des Bundes auch gestern mit weiteren Ingewahrsamnahmen gegen mögliche islamistische Terrorgefahren vorgegangen ist und umfassende Schutzmaßnahmen am Kölner Dom getroffen hat. Wir wissen: Die Bedrohungslage durch islamistischen Terrorismus hat sich verschärft. Deshalb handeln Bund und Länder gemeinsam und bleiben äußerst wachsam.“
