Deutschland muss Wasser neu denken: Schneider fordert Kurswechsel

Von Peter Azer

Deutschland steht nach Einschätzung von Bundesumweltminister Carsten Schneider vor einem grundlegenden Wandel im Umgang mit Wasser. Beim Forum „Zukunft Wasser“ in Berlin forderte Schneider gemeinsam mit EU-Umweltkommissarin Jessika Roswall einen vorausschauenderen, effizienteren und gerechteren Umgang mit der Ressource. Vertreterinnen und Vertreter aus Umwelt, Wirtschaft und Sicherheitsbereichen diskutierten dabei über die künftigen Herausforderungen der Wasserversorgung.

Wasserpolitik müsse sich stärker an den Folgen des Klimawandels orientieren, sagte Schneider. Statt Wasser möglichst schnell abzuleiten und feuchte Flächen trockenzulegen, müsse es künftig stärker in der Landschaft gehalten werden. Dazu gehörten unter anderem die Wiedervernässung trockengelegter Moore, mehr Raum für Flüsse und der Umbau von Wäldern zu stabilen Mischwäldern. Solche Maßnahmen könnten dazu beitragen, Grundwasservorräte langfristig zu sichern.

Gleichzeitig müsse auch die öffentliche Wasserinfrastruktur an die veränderten Bedingungen angepasst werden. Leistungsfähige Wasserspeicher, Kanalnetze und Kläranlagen seien zentrale Investitionen für die Zukunft. Schneider appellierte deshalb an die Länder, einen erheblichen Teil der Mittel aus dem Sondervermögen in die Wasserinfrastruktur zu investieren.

Wasser soll nach den Vorstellungen des Umweltministers zudem stärker als Standortfaktor berücksichtigt werden. Die Verfügbarkeit der Ressource müsse bei wirtschaftlichen Planungen, kommunalen Entwicklungsprojekten und politischen Entscheidungen eine größere Rolle spielen. Wer neue Wirtschaftsstandorte, Technologien, Rechenzentren oder Innovationen fördern wolle, müsse die Frage der Wasserversorgung von Anfang an mitdenken.

Neben der Wasservorsorge sieht Schneider Handlungsbedarf bei der Wasserqualität. Eine wichtige Rolle spielt dabei die sogenannte vierte Reinigungsstufe in Kläranlagen. Sie kann unter anderem Medikamentenrückstände und andere Mikroschadstoffe aus dem Abwasser entfernen, die in dieser Menge früher nicht auftraten.

Für die Finanzierung des Ausbaus gibt es allerdings Streit. Nach den europäischen Vorgaben sollen Pharma- und Kosmetikunternehmen als Verursacher einen Teil der Kosten übernehmen. Gegen dieses Prinzip der erweiterten Herstellerverantwortung läuft derzeit ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof. Schneider sprach sich dafür aus, die Kosten nicht allein den Verbraucherinnen und Verbrauchern aufzubürden. Sollte auf europäischer Ebene keine tragfähige Lösung gefunden werden, schloss er auch einen nationalen Weg nicht aus.

Zugleich dürfte die zunehmende Wasserknappheit neue Verteilungskonflikte auslösen. Auch Deutschland müsse sich darauf einstellen, dass Zeiten mit weniger verfügbarem Wasser häufiger werden, sagte Schneider. Besonders dort, wo private Haushalte mit großen Verbrauchern konkurrieren, könnten neue Regeln notwendig werden. Als Beispiel nannte er Rechenzentren, die teilweise große Mengen Wasser benötigen. Betreiber sollten nach seinen Vorstellungen entweder stärker für den Wasserverbrauch zahlen oder in wassersparende Technologien investieren.

Ziel müsse ein Rahmen sein, der einen sparsamen Umgang mit Wasser belohnt und Investitionen in effiziente Technologien attraktiver macht. Die Frage, wer in Zeiten knapper Ressourcen wie viel Wasser nutzen darf und zu welchen Kosten, dürfte damit künftig stärker in den Mittelpunkt der Wasserpolitik rücken.

Auch auf europäischer Ebene soll die Zusammenarbeit verstärkt werden. Schneider und EU-Umweltkommissarin Roswall unterzeichneten in Berlin eine gemeinsame Erklärung zur wasserpolitischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Europäischen Kommission. Im Mittelpunkt stehen unter anderem Maßnahmen, um Flüsse besser an den Klimawandel anzupassen, ihnen mehr Raum zu geben und Auen zu renaturieren.

Darüber hinaus soll Wasser effizienter genutzt werden – etwa durch Wiederverwendung oder geschlossene Wasserkreisläufe in der Industrie. Der Dialog mit Deutschland ist Teil eines strukturierten Austauschs zwischen der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten. Er soll dazu beitragen, das europäische Wasserrecht und die europäische Wasserresilienzstrategie schneller und wirksamer umzusetzen.

Mit dem Abschluss des Dialogs mit Deutschland setzt die EU-Kommission dabei ein erstes Zeichen für eine engere Zusammenarbeit beim Schutz der Wasserressourcen. Für Deutschland wird damit zugleich deutlich: Wasserpolitik wird zunehmend zu einer Frage von Klimaschutz, Infrastruktur, Wirtschaft und sozialer Gerechtigkeit.