Kanzler Scholz  stellt trotz der Eskalation durch Russland klar: Waffenlieferungen an die Ukraine soll es nicht geben. Doch was, wenn die westlichen Staaten sich mehrheitlich darauf einigen sollten? Deutsche Verteidigungspolitiker indes haben klare Ideen, was möglich wäre.

Noch wenige Stunden vor Wladimir Putins Rede an die Nation klang der drohende Konflikt noch fast amüsant. Was denn mit den 5000 Helmen sei, welche die Bundesregierung der Ukraine versprochen habe, wurde der Sprecher des Verteidigungsministeriums am Montagmittag in der Bundespressekonferenz gefragt.

Die Antwort war beinahe lakonisch, obwohl sie im ernsten Bundeswehrton vorgetragen wurde: „Die Helme stehen schon seit mehreren Tagen zur Abholung bereit. Wir warten auf ein Zeichen der ukrainischen Regierung, wohin sie die Helme geliefert haben möchte.“ Als ginge es hier um ein DHL-Paket.

Doch inzwischen ist die Lage bitterernst. Nicht nur die Helme könnte die Ukraine schon sehr schnell gebrauchen. Der Einmarsch russischer Truppen in die vom russischen Präsidenten anerkannten Separatistenregionen im Osten des Landes macht ein kriegerisches Szenario so wahrscheinlich wie nie zuvor.

Das provoziert in Deutschland erneut die Debatte über Waffenlieferungen. Doch weder die 5000 Helme noch die deutschen Haubitzen, die in Estland lagern, sind bisher an den Adressaten gegangen. Der Einmarsch Russlands macht die Lieferung nun gerade nicht wahrscheinlicher, sondern unwahrscheinlicher.

Darauf weist der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Ulrich Lechte, implizit hin. „Jeder ist gefragt, nach seinen Fähigkeiten seinen Beitrag zu leisten. Deutschlands Rolle ist dabei nicht die Lieferung von Waffen. Das könnte der russischen Propaganda nur ungewollt Nahrung bieten.“

Damit wird klar, dass nicht die militärischen Interessen der Ukraine bei der Abwägung im Vordergrund stehen, sondern die diffusen Bedrohungsängste der Russen und was diese daraus ableiten könnten.

*welt